Verbände als Beobachter der IKSE
Die Zusammenarbeit der IKSE mit den NGOs wurde in den 90er Jahren in Form von jährlich stattfindenden Treffen des Präsidenten der IKSE mit Vertretern von NGOs durchgeführt. Seit 2003 können die Vertreter der NGOs aus den Bereichen Umwelt, Industrie, Handel und Landwirtschaft an den Tagungen der IKSE (das höchste Gremium der IKSE) teilnehmen und direkt in den Arbeits- und Expertengruppen mitarbeiten. Die Auswahl der Vertreter nehmen die NGOs vor.Zur Zeit sind für deutsche und tschechische Umwelt- und Wirtschaftsverbände je eine Beobachterposition vorgesehen, also insgesamt drei Verbändevertreter pro Gremium. Da momentan keine anderen Verbändevertreter an den AG’s und EG’s teilnehmen möchten, können die deutschen Umweltverbände drei Vertreter entsenden. Eine Änderung dieser Situation könnte zu einer ernsthaften Behinderung einer adäquaten Verbandsbeteiligung führen. Dies gilt vor allem für die AG WFD, die durch die Umstrukturierung enorme Bedeutung erhalten hat. Gibt es für ein Gremium mehr Vertreter als Plätze (z.B. AG WFD), einigen sie sich untereinander, wer wann an welcher Sitzung teilnimmt.
Zur Vollversammlung dürfen die deutschen Umweltverbände grundsätzlich drei Vertreter entsenden.
Die Koordinationsstelle (link) organisiert den Informationsaustausch im Umfeld der IKSE-Sitzungen. Das heißt, dass vor den Sitzungsterminen bei Bedarf konzentrierte Informationen zu den relevanten Aspekten zusammengestellt, Reaktionen und Eingaben der Verbände zu den Sitzungen gesammelt und der Vertretung übermittelt werden sowie bei Bedarf gemeinsame Eingaben / Aktivitäten entwickelt werden sollen.
Im Anschluss an die Sitzung sollen die Vertreter einen kurzen Bericht zu den wesentlichen Aspekten zusammenstellen, der dann von der Koordinationsstelle aufbereitet und über die Themenverteiler versandt wird.
Teilnahme von NGO-Vertretern an IKSE-Sitzungen
Im Frühjahr 2004 wurden von den deutschen Umweltorganisationen der überwiegende Teil der Arbeitsgruppen mit Beobachtern besetzt. Inzwischen sind 8 Umweltverbände und Initiativen als Beobachter in der IKSE zugelassen: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die GRÜNE LIGA, der World Wildlife Fund (WWF), Rettet die Elbe e.V., und aus Tschechien Arnika und DETI ZEME. Es werden weder Stundenaufwand noch Fahrtkosten für die Teilnahme der Verbändevertreter erstattet.Für die Vertretung der Umweltverbände in den IKSE-Gremien gilt bis auf weiteres die im März 2004 unter den Verbänden abgestimmte Liste.
Neu: Frank Neuschulz, DUH, möchte an der Arbeitsgemeinschaft Hochwasserschutz teilnehmen. Eine Antwort von der IKSE steht noch aus.
| Arbeitsgruppe | Umwelt-NGO-Beobachter |
|---|---|
| IKSE Vollversammlung | D: Dr. Ernst Paul Dörfler (BUND), Michael Bender (GRÜNE LIGA), Martin Geiger, (WWF) CZ: Katerina Hlavata (ARNIKA), Miroslaw Patrik (DETI ZEME) |
| AG WFD – Wasserrahmenrichtlinie | Michael Bender (GRÜNE LIGA), Winfried Lücking (BUND), Dr. Klaus Baumgardt (Rettet die Elbe), Martin Geiger (WWF), im Wechsel |
| EG SW – Oberflächengewässer | Martin Geiger (WWF), Brigitte Schmidt (GRÜNE LIGA), Manfred Krauß (BUND) |
| EG GW – Grundwasser | Brigitte Schmidt (GRÜNE LIGA) |
| EG ECO – Wirtschaftliche Analyse | Dr. Ernst Paul Dörfler (BUND), Michael Bender (GRÜNE LIGA), Iris Brunar (BUND) |
| AG FP – Hochwasserschutz | Georg Rast (WWF), Reinhardt Günzel (BUND), Frank Neuschulz (DUH) |
| EG HY – Hydrologie | Iris Brunar (BUND), Brigitte Schmidt (GRÜNE LIGA) |
