Stellungnahme Umweltverbände Wärmebelastungen Flussgebietseinheit Elbe
22. Juni 2008: Zu dem Dokument "Vorläufiger Überblick über die für das Einzugsgebietder Elbe festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen" legten die Umweltverbände eine Stellungnahme zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen (September 2006) zur Berücksichtigung im aktuellen Verfahren der Information und Anhörung der Öffentlichkeit vor, ergänzt um den Antrag zur Wärmebelastung der Gewässer (März 2007), den die Umweltverbände mit Schreiben vom 22. Juni wie folgtzu Punkt 7 "Wärmebelastungen der Gewässer in der Flussgebietseinheit Elbe" präzisierten.
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Stellungnahme der Umweltverbände zur Bedeutung der Elbschifffahrt
Aus Sicht der Verbände erfüllt das von der IKSE vorgelegte Papier "Die Bedeutung derSchifffahrt auf der Elbe" nicht die sachlichen und inhaltlichen Voraussetzungen, die von einem Dokument der IKSE zum Thema erwartet werden. Das von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erstellte Dokument zeigt keine neutrale und unvoreingenommene Analyse der Schifffahrtsverhältnisse im Elbegebiet, sondern es ist getragen von dem Wunsch, die Situation der Schifffahrt möglichst positiv zu beschreiben.(238 kB)
Bau des Hamburger Kraftwerks Moorsberg nicht gewässerschutzverträglich
Eine gemeinsame Stellungnahme der in der Elbekommission IKSE als Beobachter vertretenen deutschen Umweltverbände sieht im geplanten Vattenfall Kohlekraftwerk einen Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot nach EG-Wasserrahmenrichtlinie. Die jetzt schon kritische zeitweise Sauerstoffmangelsituation wird durch die Einleitung großer Kühlwassermengen dramatisch verschärft, zumal nicht einmal technische Reduzierungsmöglichkeiten wie Kühltürme vorgesehen sind.(74 kB)
Internationales Elbeforum März 2007
Am 28. und 29. März 2007 fand in Ústí nad Labem das Internationale Elbeforum statt.
Der erste Tag wurde als Seminar für die breitere Öffentlichkeit organisiert und es nahmen mehr als 160 Teilnehmer daran teil.
Nach der feierlichen Eröffnung und dem Einführungsvortrag war das Seminar in drei Blöcke unterteilt. Der erste und der zweite Block beinhalteten Informationen zu den Überwachungsprogrammen im Einzugsgebiet der Elbe, zum Datenmanagement sowie zum Bericht 2007 für diese Programme. Weitere Themen waren der gemeinsame Zeitplan und das Arbeitsprogramm für die Aufstellung des Bewirtschaftungsplans für die internationale Flussgebietseinheit Elbe. Der dritte Block bot Vorträge seitens der staatlichen Verwaltung, der Nichtregierungsorganisationen und der Wassernutzer zu wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen.
Informationen zum Internationalen Elbeforum, darunter das Programm und die einzelnen Vorträge sind auf den Internetseiten der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) zu finden: http://www.ikse-mkol.org.
Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe
Der erste Bericht über die Erfüllung des "Aktionsplanes Hochwasserschutz Elbe" im Zeitraum 2003 bis 2006 ist erschienen. Die Broschüre kann kostenlos angefordert werden unter
IKSE
Fürstenwallstraße 20
39104 Magdeburg
Fon 0391.400030
Fax 0391.4000311
E-Mail: IKSE. MKOL@t-online.de
Untere Havel – größte Flussrenaturierung Europas
Mit rund 25 Mio € soll aus der unteren Havel wieder ein lebendiger Fluss werden. Das Projekt läuft über 13 Jahre und wird vom Naturschutzbund (NABU) zusammen mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Brandenburg umgesetzt.
Projektgebiet ist das größte und bedeutsamste Feuchtgebiet im Binnenland Mitteleuropas: die untere Havelniederung zwischen Pritzerbe in Brandenburg und Gnevsdorf in Sachsen-Anhalt. Sie erstreckt sich über den brandenburgischen Naturpark Westhavelland und das Biosphärenreservats Mittelelbe in Sachsen-Anhalt.
Die Finanzierung dieses Projekts erfolgt zu 75 Prozent aus Bundesmitteln und leistet nicht nur einen Beitrag zur Erfüllung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und zum Netzwerk der Schutzgebiete Natura-2000, sondern ist auch ganz eng mit der Hochwasserschutzkonzeption des Landes Brandenburg verknüpft. Die renaturierten Auen der Havel werden dann bei einer Scheitelkappung von Elbehochwassern das Wasser aus der Elbe aufnehmen können, ohne dass es dabei zu solchen gravierenden Folgen für Fische, Fischerei und Landwirtschaft kommen wird wie bei der Flut 2002.
Zurückzuführen ist dieses Projekt auf die „Elbe-Erklärung“ von 1996, die zwischen den Umweltverbänden WWF, NABU und BUND und dem damaligen CDU Bundesverkehrsminister Wissmann geschlossen worden ist. Vorgesehen war ursprünglich die Aufgabe als Bundeswasserstraße auf diesem Abschnitt der Havel, doch nach dem Protest einiger Anrainer wurde ein Kompromiss gefunden: die Bundeswasserstraße wird auf die Wasserstraßenklasse I heruntergestuft.
Winfried Lücking
E-Mail: luecking@bund-berlin.de
Gewässergütebericht der Elbe 2005
Der Bericht ist erhältlich bei der
Wassergütestelle Elbe-ARGE Elbe
Neßdeich 120 - 121
21129 Hamburg
Fon: 030.428547770
Fax: 030.428547778
E-Mail: wge@arge-elbe.de
Stellungnahme der GRÜNEN LIGA zur Beurteilung des mengenmäßigen Zustands des Grundwassers im Elbebericht 2005
Die Beurteilung des mengenmäßigen Zustands im Bericht 2005 beurteilt die GRÜNE LIGA als methodisch problematisch und im Ergebnis irreführend.
Mit Blick auf die Aufstellung von Monitoringprogrammen setzt sie sich für die kritische Überprüfung der Bestandsaufnahme und Risikoanalyse für den mengenmäßigen Zustand des Grundwassers ein.
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(vorgelegt zur Sitzung der Arbeitsgruppe Wasserrahmenrichtlinie am 18./19. Januar in Prag)

Elbministertreffen am 3. März 2005 in Dresden
Anlässlich des Elbministertreffens am 3. März in Dresden positioniert sich der tschechische Umweltverband ARNIKA zu den kontroversen Planungen für Staustufen in der tschechischen Elbe zwischen Ustí nad Labem und der Staatsgrenze.(90 kB)


